Businessman Reading Newspaper © apops – Fotolia.com
Aktuelle und interessante News kurz erwähnt
Wir informieren Sie kontinuierlich über aktuelle interessante Urteile und Grundsatzentscheidungen sowie über Neuigkeiten rund um unsere Kanzlei.
Einige von uns erstrittene Urteile und Beschlüsse können Sie hier nachlesen….
Besuchen Sie uns daher regelmäßig auf unserer Seite.
Nachfolgend informieren wir Sie über aktuelle Urteile aus den verschiedenen Rechtsgebieten.
Besuchen Sie auch unsere Urteilsübersicht.
BGH, Beschluss v. 14.6.2016, VIII ZR 43/15 Amtlicher Leitsatz Bei einer Klage des Mieters auf Feststellung einer Minderung der Miete ist der Streitwert nicht gemäß § 41 Abs. 5 Satz 1 GKG analog mit dem einfachen Jahresbetrag, sondern gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 GKG, §§ 3, 9
Weiterlesen ... →
AG Bremen, Urteil vom 25.08.2016 – 5 C 58/16 Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit V. K. Deutschland GmbH, v.d.d. Geschäftsführer der GmbH, … Klägerin Prozessbevollm.: S. Z. Rechtsanwaltsges. mbH, … gegen R. S., Bremen Beklagter Prozessbevollmächtigte: RAe Beier & Beier, Gröpelinger Heerstr. 387, 28239
Weiterlesen ... →
BGH, Beschluss vom 06.07.2016 – XII ZB 47/15 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS in der Familiensache Leitsätze: a) Zu den Voraussetzungen einer Trennung des Kindes von den Eltern wegen erzieherischer Defizite der Eltern. b) Das Umgangsbestimmungsrecht ist selbstständiger Teil der Personensorge, der im Fall der Kindeswohlgefährdung gesondert entzogen werden kann. Bei einem Konflikt
Weiterlesen ... →
SG Hannover, Beschluss vom 22.08.2016 – S 21 AS 2802/16 ER BESCHLUSS In dem Rechtsstreit U. G., Bruchhausen-Vilsen – Antragsteller – Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Beier & Beier, Gröpelinger Heerstraße 387, 28239 Bremen gegen Jobcenter im Landkreis Diepholz, Amtshof 3, 28857 Syke – Antragsgegner – hat die 21. Kammer des Sozialgerichts
Weiterlesen ... →
Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 18.10.2006 – 14 UF 89/05 Ist ein Kind nach längerer Zeit an ein Elternteil zurückzugeben, ist im Interesse des Kindes die Rückgabe mit einem intensiven Umgangsrecht zugunsten des Elternteils vorzubereiten und bis zur Rückkehr des Kindes zum Elternteil das Verbleiben bei der Pflegefamilie
Weiterlesen ... →
LG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 22.07.2016, Az. 6 S 22/15 Landgericht Frankenthal Urteil In dem Berufungsverfahren […] wegen Urheberrechtsverletzung hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) durch […] auf die mündliche Verhandlung vom 28. Juni 2016 für Recht erkannt: 1. Die Berufung der Klägerin gegen das
Weiterlesen ... →
OLG München, Endurteil vom 09.06.2016 – 23 U 1201/14 Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München II vom 30.01.2014, Az. 4 HK O 3749/13, wie folgt abgeändert: 1.1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 56.550 € nebst Zinsen in
Weiterlesen ... →
BGH, Urteil vom 14.06.2016 – III ZR 387/15 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 14. Juli 2016 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Herrmann und die Richter Hucke, Seiters, Tombrink und Dr. Remmert für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers
Weiterlesen ... →
OLG Saarbrücken Beschluß vom 19.10.2009, 6 UF 48/09 Leitsätze a. Voraussetzung der Entziehung der elterlichen Sorge § 1666 BGB wegen Kindeswohlgefährdung ist ein bereits eingetretener Schaden oder eine gegenwärtige, in einem solchen Maße vorhandene Gefahr, dass sich bei seiner weiteren Entwicklung eine erhebliche Schädigung mit ziemlicher Sicherheit
Weiterlesen ... →
BGH, Beschluss vom 27. April 2016 – XII ZB 67/14 Nichtamtlicher Leitsatz: Maßnahmen nach § 1666 BGB sind grundsätzlich nur als vorübergehend anzusehen und erwachsen nur in formelle, nicht jedoch in materielle Rechtskraft. Im Rahmen einer Sorgerechtsentscheidung nach vorausgegangenem Entzug der elterlichen Sorge ist immer auch zu
Weiterlesen ... →
